05.10.2016. Zum siebten Mal lud der Verband Österreichischer Privatsender gestern zum „privatsender HEURIGEN“. Die beiden Vorsitzenden, Ernst Swoboda und Markus Breitenecker, konnten dabei über 200 Gäste willkommen heißen.

Ernst Swoboda, Vorstandsvorsitzender des VÖP und Geschäftsführer von KRONEHIT, analysierte zu Beginn die überaus schwierige Situation privater Rundfunksender, die auf der einen Seite mit einem dominanten und privilegierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auf der anderen Seite mit nahezu unregulierten und immer stärker werdenden Online-Plattformen konfrontiert sind. Eine Reform des ORF-Gesetzes sei daher ebenso dringend notwendig wie die Umsetzung von fairen und gleichberechtigten Spielregeln im Wettbewerb mit globalen Medienanbietern wie Facebook oder YouTube. „Es braucht eine neue Medienordnung – national wie international.„, stellte Swoboda klar.

Die Medienförderungs-Enquete des Bundesministers war ein positives Zeichen.„, so Swoboda. „Hier darf aber die Finanzierung des ORF nicht außer Acht gelassen werden. Das derzeitige Gebührenmodell ist wohl ziemlich sicher verfassungswidrig, jedenfalls aber ist es unfair.“ Da die Finanzierung aus öffentlichen Mitteln in engem Zusammenhang mit dem Leistungsauftrag zu sehen ist, muss aus Sicht von Swoboda auch der Programmauftrag des ORF überarbeitet werden: „Der derzeitige Programmauftrag ist unklar und schwammig. Daraus folgt, dass über dessen Auslegung immer wieder von Behörden und Gerichten entschieden werden muss – und nicht einmal die sind sich einig. Der ORF kann dadurch sein Programm fast beliebig gestalten und durch Programmänderungen Privatsendern die Luft abschnüren, während jene sich aufgrund ihrer Zulassungen nicht bewegen können.

Markus Breitenecker, stellvertretender VÖP-Vorsitzender und Geschäftsführer von PULS 4, ergänzte die Analyse von Swoboda zum österreichischen Medienmarkt um die europäische Perspektive. „In Brüssel wird das Tempo und die Wucht der Konvergenz der Medienlandschaft durch Online-Plattformen massiv unterschätzt.„, sagte Breitenecker mit Blick auf die derzeitige Reform der AVMD-Richtlinie. „Damit europäische Medienanbieter überleben können, müssen bei Bewegtbildinhalten gleiche Regeln für alle gelten – egal ob für Programmveranstalter wie PULS 4, für Abrufdienste wie Netflix, für Videoplattformen wie YouTube oder für Soziale Medien wie Facebook.“ Der vorliegende Vorschlag der Europäischen Kommission sowie die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments gehen für Breitenecker nicht weit genug: „Videoplattformen und soziale Medien sind Medienanbieter. Dem wird mit dem derzeitigen Überarbeitungsentwurf jedoch nicht ausreichend Rechnung getragen.

Zusammen mit der Geschäftsführerin des VÖP, Corinna Drumm, und der Moderatorin des Abends, Alexandra Wachter (PULS 4), begrüßten die beiden Vorsitzenden zahlreiche Gäste aus der Politik, unter anderem Bundesminister Mag. Hans Peter Doskozil (SPÖ), den dritten Nationalratspräsidenten Ing. Norbert Hofer (FPÖ), die Nationalratsabgeordneten Dr. Ferdinand Maier (ÖVP), Mag. Dieter Brosz (Grüne) und Stefan Markowitz (TS), von den Grünen deren Bundessprecherin Dr. Eva Glawischnig-Pieszcek sowie ihren Stellvertreter Mag. Werner Kogler, von NEOS den Parteivorsitzenden Dr. Matthias Strolz sowie seine Stellvertreterin Mag. Beate Meinl-Reisinger und den Bundesgeschäftsführer Feri Thierry, den Klubobmann des Team Stronach Ing. Robert Lugar und den Landesparteiobmann der ÖVP Wien Mag. Gernot Blümel.

Unter den Gästen waren außerdem Dr. Susanne Lackner und Mag. Michael Truppe (KommAustria), Dr. Alfred Grinschgl (RTR-GmbH), Dr. Alexander Wrabetz und Mag. Richard Grasl (ORF), Oliver Böhm (ORF-Enterprise), Dr. Klaus Schweighofer (Styria Media Group), Mag. Gerhard Riedler (Mediaprint), Dr. Tobias Schmid und Heiko Zysk (VPRT), Prof. Dr. Stephan Ory (APR), Josef Gruber (VRM), Mag. Raphaela Vallon-Sattler (IAA), Dr. Winfried Pöcherstorfer (WKO), Dr. Manfred Müllner und Gernot Fischer (VDÖ), Peter Lammerhuber und Mag. Michael Himmer (GroupM), Mag. Sebastian Bayer (Young & Rubicam) sowie viele bekannte TV-Gesichter und Radio-Stimmen der Privatsender und deren Manager.

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